obligatorische Frist

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• Mangel (Recht) — Der Mangel ist ein zentraler Begriff im Recht der Leistungsstörungen bei verschiedenen Vertragstypen, insbesondere im Kaufrecht, Mietrecht und Werkvertragsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Kaufrecht 2.1 Sachmangel …   Deutsch Wikipedia

• Volksentscheid — Ein Volksentscheid (auch: Plebiszit) ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ermöglicht es den wahlberechtigten Bürgern, über eine Vorlage (z. B. ein Gesetz) unmittelbar abzustimmen. In aller Regel sind Volksentscheide… …   Deutsch Wikipedia

• Volksgesetzgebung in Berlin — Die Volksgesetzgebung im Stadtstaat Berlin umfasst die Instrumente der direkten Demokratie, mit deren Hilfe die wahlberechtigte Bevölkerung unmittelbar an der Gesetzgebung des Landes mitwirkt. Sie ergänzt die bestehenden Instrumente der… …   Deutsch Wikipedia

• Referendum — Ein Referendum (pl. Referenden) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten… …   Deutsch Wikipedia

• Frachtrecht, internationales — Frachtrecht, internationales. Inhalt: I. Geschichtliches, Geltungsgebiet, Wesen und Anwendbarkeit des IÜ. – II. Der internationale Frachtvertrag. Sein Abschluß und Inhalt. – III. Ansprüche aus dem internationalen Frachtvertrag. – IV. Rückgriff. – …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

• Schwangerschaftsabbruch — Ein Schwangerschaftsabbruch (umgangssprachlich auch Abtreibung, manchmal mit negativer Konnotation; medizinisch abruptio graviditatis oder induzierter Abort) ist die absichtliche Beendigung einer unerwünschten oder die Gesundheit der Frau… …   Deutsch Wikipedia

• Baurecht — in Eisenbahnsachen, der Inbegriff der beim Eisenbahnbaue zu beachtenden materiellrechtlichen und formellen Vorschriften. A. Materielles Eisenbahnbaurecht. Seine Normen sind im wesentlichen, wie sich aus der geschichtlichen Entwicklung der… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

• Mahnverfahren — Inhaltsverzeichnis 1 Mahnverfahren in Deutschland 1.1 Zuständigkeit 1.2 Ablauf 1.2.1 Schriftlicher Antrag …   Deutsch Wikipedia

• Arbeiterschutz — (protection of labour; protection du travail; protezione del lavoro). I. Einleitung. II. Fabrikarbeit. III. Gegenstand des Arbeiterschutzes. IV. Die einzelnen Staaten: a) Deutschland, b) Österreich, c) Schweiz, d) Frankreich, e) England, f)… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

• direkte Demokratie — Die Pnyx mit Rednertribüne in Athen, Ort der attischen Volksversammlung, des frühesten Beispiels direkter Demokratie …   Deutsch Wikipedia

• Finanzreferendum — Das Finanzreferendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Es bezieht sich stets auf Teile des Öffentlichen Haushalts einer Gebietskörperschaft und erlaubt es den Bürgerinnen und Bürgern,… …   Deutsch Wikipedia